Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Rechtsmittel

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Ausländer - Ehegatte - Nachzug - Wartefrist - Einhaltung - Aufenthaltserlaubnis

• hjil.de , S. 17 (Kurzinformation)

Papierfundstellen

• VBlBW 1984, 411

Wird zitiert von ... (6)

• BVerfG, 12.05.1987 - 2 BvR 1226/83

  Familiennachzug

  In seinen Urteilen vom 18. September 1983 (BVerwGE 70, 127;… NJW 1984, S. 2775; VBlBW 1984, S. 411) habe der Senat die baden-württembergischen Wartezeitregelungen nicht als Konkretisierung der Negativschranke, sondern als eine das ausländerbehördliche Ermessen nach § 2 Abs. 1 Satz 2 AuslG bindende Verwaltungsvorschrift beurteilt.
• BVerwG, 07.03.1986 - 1 B 141.85

  Ausländerrrecht - Familiennachzug - Wartezeit

  Zur Verfassungsmäßigkeit einer Wartezeit nach der Eheschließung für den Nachzug eines ausländischen Ehegatten zu einem im Bundesgebiet lebenden ausländischen Arbeitnehmer (im Anschluß an BVerwGE 70, 127 = NJW 1985, 2775 [BVerwG 18.04.1985 - 3 C 34/84]; BVerwG, VBlBW 1984, 411).
• BVerwG, 29.09.1986 - 1 B 173.86

  Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …

  Der beschließende Senat hat diese Frage u.a. in den vom Verwaltungsgericht angeführten und vom Berufungsgericht in Bezug genommenen Urteilen vom 18. September 1984 - BVerwG 1 A 4.83 (BVerwGE 70, 127) und BVerwG 1 A 60.83 (VBlBW 1984, 411) - bereits rechtsgrundsätzlich bejaht.

 
• BVerwG, 14.05.1986 - 1 B 69.85

  Aufenthaltsrecht für Ausländer mit Familienangehörigen im Bundesgebiet - …

  Die Klägerin wirft die "Frage nach der generellen Zulässigkeit der Forderung einer 3-jährigen Ehebestandszeit" auf; sie meint, diese Frage sei durch die Urteile des beschließenden Senats vom 18. September 1984 - BVerwG 1 A 4.83 und 1 A 60.83 - (BVerwGE 70, 127 bzw. Buchholz 402.24 § 2 AuslG Nr. 63) sowie durch das Urteil vom 3. Januar 1985 - BVerwG 1 C 20.84 - noch nicht hinreichend geklärt.
• BVerwG, 25.06.1985 - 1 A 94.83

  Erledigung eines Rechtsstreits in der Hauptsache - Entscheidung über die Kosten - …

  Nach der Rechtsprechung des beschließenden Senats ist es regelmäßig nicht rechtswidrig, entsprechend dieser Verwaltungsvorschrift die Zustimmung zu einer Aufenthaltserlaubnis in der Form des Sichtvermerks zum Zwecke des Nachzugs eines ausländischen Ehegatten zu einem im bundesgebiet lebenden ausländischen Arbeitnehmer wie hier von dem Ablauf einer dreijährigen wartezeit seit der Eheschließung abhängig zu machen (BVerwGE 70, 127; Urteil vom 18. September 1984 - BVerwG 1 A 60.83 - VBlBW 1984, 411).
• BVerwG, 05.12.1984 - 1 A 82.83

  Voraussetzungen für die Einstellung eines Verfahrens - Anforderungen an die …

  Nach der Rechtsprechung des beschließenden Senats ist es regelmäßig nicht rechtswidrig, entsprechend dieser Verwaltungsvorschrift die Zustimmung zu einer Aufenthaltserlaubnis in der Form des Sichtvermerks zum Zwecke des Nachzugs eines ausländischen Ehegatten zu einem im Bundesgebiet lebenden ausländischen Arbeitnehmer wie hier von dem Ablauf einer dreijährigen Wartezeit seit der Eheschließung abhängig zu machen (Urteile vom 18. September 1984 - BVerwG 1 A 4.83 [NJW 1984, 2775] und BVerwG 1 A 60.83 -).